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   LSG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2012 - L 11 KA 136/11   

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https://dejure.org/2012,63249
LSG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2012 - L 11 KA 136/11 (https://dejure.org/2012,63249)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19.03.2012 - L 11 KA 136/11 (https://dejure.org/2012,63249)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19. März 2012 - L 11 KA 136/11 (https://dejure.org/2012,63249)
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (8)

  • BVerfG, 10.04.2000 - 1 BvR 422/00

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines Arztes gegen die Pflicht,

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2012 - L 11 KA 136/11
    Seine Entscheidungsfreiheit erfährt jedoch Einschränkungen, die sich aus den Erfordernissen einer beitragsfinanzierten, solidarischen Krankenversicherung und aus dem sie beherrschenden Wirtschaftlichkeitsgebot ergeben (vgl. Bundesverfassungsgericht NZS 2000, 454 = ArztR 2000, 168 m.w.N.).".
  • BSG, 28.06.2000 - B 6 KA 26/99 R

    Beeinträchtigung der Berufsfreiheit von Diätassistenten

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2012 - L 11 KA 136/11
    Der teilweise als "Therapiefreiheit" postulierte Grundsatz (vgl. BSG, Urteil vom 28.06.2000 - B 6 KA 26/99 R -) existiert in dieser Allgemeinheit allerdings nicht.
  • BSG, 25.09.2000 - B 1 KR 24/99 R

    Kürzungen bei Wirtschaftlichkeitsprüfungen in der Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2012 - L 11 KA 136/11
    Hierzu hat der 10. Senat des LSG NRW im Urteil vom 20.07.2005 - L 10 KA 38/03 - in Anlehnung an die Entscheidung des BSG vom 25.09.2000 - B 1 KR 24/99 R - ausgeführt: "Demgegenüber kann sich die Klägerin nicht auf eine sog. Therapiefreiheit des Arztes berufen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2010 - L 11 KA 4/09

    Vertragsarztangelegenheiten

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2012 - L 11 KA 136/11
    Unter Bezugnahme auf eine Entscheidung des Senats in einem früheren Verfahren der Klägerin (Urteil vom 24.11.2010 - L 11 KA 4/09 -) hat das SG die Auffassung vertreten, der Ausschussvorsitzende sei weder gesetzlich ausgeschlossen noch befangen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2009 - L 11 KA 28/08

    Vertragsarztangelegenheiten

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2012 - L 11 KA 136/11
    Der Senat verweist insofern auf seine Entscheidung vom 11.03.2009 - L 11 KA 28/08 -:.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2011 - L 11 KA 75/10

    Vertragsarztangelegenheiten

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2012 - L 11 KA 136/11
    Hierzu verweist der Senat auf die zutreffenden Gründe des angefochtenen Urteils, die er sich nach Prüfung der Sach- und Rechtslage zu eigen macht (§§ 136 Abs. 3, 153 Abs. 2 SGG) und die in Übereinstimmung mit dem Urteil des Senats vom 14.12.2011 - L 11 KA 75/10 -, betreffend der Überschreitung der Richtgrößen 2006, auf das der Senat zu weiteren Begründung ebenfalls verweist, stehen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.12.1997 - L 11 Ka 145/96
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2012 - L 11 KA 136/11
    Demgemäß kann allenfalls von der Therapieverantwortung des Arztes gesprochen werden (LSG NRW vom 03.12.1997 - L 11 Ka 145/96 - sowie Beschluss vom 30.10.1998 - L 11 B 30/98 KA NZB -).
  • BVerwG, 18.06.1998 - 11 B 30.98
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2012 - L 11 KA 136/11
    Demgemäß kann allenfalls von der Therapieverantwortung des Arztes gesprochen werden (LSG NRW vom 03.12.1997 - L 11 Ka 145/96 - sowie Beschluss vom 30.10.1998 - L 11 B 30/98 KA NZB -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2016 - L 11 KA 7/16

    Vollziehung einer Honorarrückforderung

    Patientenlisten sind z.B. in Verfahren der Wirtschaftlichkeitsprüfung (§ 106 SGB V) grundsätzlich nicht geeignet, eine besondere Morbiditätsstruktur des Patientenklientels im Hinblick Praxisbesonderheiten oder kompensatorische Einsparungen zu beweisen (hierzu Senat, Urteile vom 12.12.2012 - L 11 KA 93/08 - Urteil vom 19.03.2012 - L 11 KA 136/11 - Urteil vom 14.12.2011 - L 11 KA 75/10 - Urteil vom 24.11.2010 - L 11 KA 4/09 - Urteil vom 15.07.1998 - L 11 KA 144/97 - Urteil vom 13.05.1998 - L 11 Ka 14/98 - Urteil vom 19.03.1997 - L 11 Ka 135/96 - Urteil vom 26.06.1996 - L 11 Ka 112/96 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.11.2018 - L 11 KA 69/17
    Die Klagen gegen die Regressforderungen aus den Jahren 2009 und 2010 wurden erneut abgewiesen, die Berufungen zurückgewiesen (SG Düsseldorf: S 14 KA 128/06, S 14 KA 205/06, S 14 KA 267/06, S 2 KA 3/09, S 33 KA 66/09, S 2 KA 52/10, S 33 KA 631/10, S 33 KA 76/12, S 33 KA 238/13 und S 33 KA 76/12; Senat: L 11 KA 1/09, L 11 KA 3/09, L 11 KA 4/09, L 11 KA 75/10, L 11 KA 90/13, L 11 KA 136/11 und L 11 KA 7/17).

    Bezüglich der von der Klägerin begangenen Pflichtverstöße sei von den Feststellungen in den rechtskräftigen Urteilen und Beschlüssen des SG Düsseldorf, des Senats und des BSG mit den Aktenzeichen S 14 KA 128/06, S 14 KA 205/06, S 14 KA 267/06, S 2 KA 3/09, S 33 KA 66/09, S 2 KA 52/10, S 33 KA 631/10, S 33 KA 76/12, S 33 KA 238/13, L 11 KA 1/09, L 11 KA 3/09, L 11 KA 4/09, L 11 KA 75/10, L 11 KA 90/13, L 11 KA 136/11, B 6 KA 29/11, B 6 KA 33/11 B und B 6 KA 36/11 B auszugehen.

  • LSG Hamburg, 25.11.2015 - L 5 KA 1/15

    Regressanspruch der Krankenkasse aufgrund einer Zielfeldprüfung für das

    Als wesentlich für die Grundrechtsverwirklichung stellt sich der Zielfeldregress jedenfalls deswegen dar, weil er sich strukturell und intendiert auf den grundrechtlich durch Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip sowie durch Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG garantierten Anspruch des Versicherten auf Krankenbehandlung (dazu nur BVerfG, Beschluss vom 6. Dezember 2005 - 1 BvR 347/98, BVerfGE 115, 25, dort auch zur Abwägung mit dem krankenversicherungsrechtlichen Wirtschaftlichkeitsgebot) auswirkt sowie auf die in dienender Funktion dazu stehende und durch Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG geschützte Therapieverantwortung des behandelnden Arztes (dazu LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 19. März 2012 - L 11 KA 136/11, juris, Rn. 31 f., m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.05.2021 - L 11 KA 39/19

    Durchführung von Wirtschaftlichkeitsprüfungen in der vertragsärztlichen

    Die betroffene Praxis muss sich nach der Zusammensetzung der Patienten und hinsichtlich der schwerpunktmäßig zu behandelnden Gesundheitsstörungen vom typischen Zuschnitt einer Praxis der Vergleichsgruppe unterscheiden, und diese Abweichung muss sich gerade auf die überdurchschnittlich häufig erbrachten Leistungen auswirken (BSG, Urteil vom 22. Juni 2005 - B 6 KA 80/03 R - SozR 4-2500 § 87 Nr. 10, Rn. 35; Senat, Beschluss vom 19. März 2012 - L 11 KA 136/11 - jeweils juris).
  • LSG Hamburg, 25.11.2015 - L 5 KA 52/14

    Überschreitung des Zielwerts bei der Verordnung inhalativer Glucocorticoide durch

    Als wesentlich für die Grundrechtsverwirklichung stellt sich der Zielfeldregress jedenfalls deswegen dar, weil er sich strukturell und intendiert auf den grundrechtlich durch Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip sowie durch Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG garantierten Anspruch des Versicherten auf Krankenbehandlung (dazu nur BVerfG, Beschluss vom 6. Dezember 2005 - 1 BvR 347/98, BVerfGE 115, 25, dort auch zur Abwägung mit dem krankenversicherungsrechtlichen Wirtschaftlichkeitsgebot) auswirkt sowie auf die in dienender Funktion dazu stehende und durch Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG geschützte Therapieverantwortung des behandelnden Arztes (dazu LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 19. März 2012 - L 11 KA 136/11, juris, Rn. 31 f., m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 31.01.2019 - L 11 KA 44/18

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

    Die betroffene Praxis muss sich nach der Zusammensetzung der Patienten und hinsichtlich der schwerpunktmäßig zu behandelnden Gesundheitsstörungen vom typischen Zuschnitt einer Praxis der Vergleichsgruppe unterscheiden, und diese Abweichung muss sich gerade auf die überdurchschnittlich häufig erbrachten Leistungen auswirken (Senat, Beschluss vom 19.03.2012 - L 11 KA 136/11 -).
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